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Deutschland hat eine Reisewarnung für Israel teilweise aufgehoben. Außenminister Wadephul begründete den Schritt mit gewachsenem Vertrauen in den Friedensprozess. Die Waffenruhe im Gazastreifen bleibt aber brüchig.
“Situation hat sich spürbar stabilisiert”
Die Fachleute im deutschen Außenministerium und er hätten “ein gutes Bild von der Lage vor Ort. Wir sehen, die Situation hat sich spürbar stabilisiert”, sagte Wadephul. Mit der Aufhebung der Teilreisewarnung leiste man auch einen Beitrag dazu, dass der Austausch zwischen Israel und Deutschland wieder besser werde.
Das Auswärtige Amt hatte die Reisewarnung nach Beginn des Gaza-Krieges ausgesprochen. In den seit heute geltenden Reise- und Sicherheitshinweisen heißt es, von Reisen ins Gebiet um den Gazastreifen sowie in den Norden Israels werde dringend abgeraten. Auch von nicht notwendigen Reisen in andere Landesteile Israels sowie nach Ostjerusalem werde abgeraten. Das Land befinde sich weiterhin formell im Kriegszustand.
Israel forderte Aufhebung schon Mitte Oktober
Die israelische Regierung hatte schon Mitte Oktober nach dem Waffenstillstand im Gazastreifen erklärt, sie erwarte von Deutschland die Aufhebung des teilweisen Rüstungsexportstopps und der Reisewarnung für bestimmte Landesteile.
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am 8. August angeordnet, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gaza-Krieg verwendet werden können. Er reagierte damit auf das zunehmend aggressive Vorgehen der israelischen Streitkräfte. Dieses Ausfuhrverbot ist von der Bundesregierung bisher nicht öffentlich zurückgenommen worden.
Waffenruhe weiter brüchig
Ungeachtet der Waffenruhe kam es im Gazastreifen erneut zu tödlicher Gewalt. Die israelische Armee teilte mit, ein Terrorist habe im Norden des Küstenstreifens die sogenannte “gelbe Linie” überschritten und sich israelischen Soldaten genähert. Er habe dabei eine “unmittelbare Bedrohung” der Truppen dargestellt und diese hätten ihn “ausgeschaltet”. Die “gelbe Linie” markiert die Rückzugslinie der Armee innerhalb des Gazastreifens im Rahmen der Waffenruhe-Vereinbarung.
Bei einem weiteren Zwischenfall im Süden des Küstengebiets führten israelische Soldaten laut Armeeangaben einen Angriff auf mehrere terroristische Infrastruktureinrichtungen durch, “die eine Bedrohung für die Truppen in einem unter israelischer Kontrolle stehenden Gebiet in Chan Junis darstellten”.
Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete, im Osten der Stadt Gaza habe eine israelische Drohne eine Gruppe von Palästinensern beschossen. Einer von ihnen sei getötet und ein weiterer verletzt worden. Dies stelle einen Verstoß gegen die Waffenruhe-Vereinbarung dar.
